FAQ zum Infektionsschutzgesetz

Was genau passiert mit jemandem, der in Quarantäne geschickt wird?
Aufschluss darüber gibt das Papier: Häusliche Isolierung von CoViD-19-Fällen mit leichtem Krankheitsbild und Verdachtsfällen, die Sie hier finden. Es informiert im Detail, was auf QuarantänepatientInnen zukommt und wie sie sich am besten verhalten, um sich und andere zu schützen. Dabei handelt es sich um eine Empfehlung der Deutschen Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin an Ärzte. Tipps bei häuslicher Quarantäne gibt auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in einem Merkblatt.
Was muss ich in der psychotherapeutischen Versorgung von PatientInnen in Quarantäne beachten?

Es gilt: Patientinnen und Patienten in Quarantäne dürfen von Ihnen fernbehandelt werden. Die Psychotherapeutenkammer NRW gibt dazu noch diesen wichtigen Hinweis:

„Sollte es Anzeichen für eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung der Patientin oder des Patienten in Quarantäne geben, ist die fachlich gebotene Hilfe über die Verständigung der Polizei oder des Rettungsdienstes einzuleiten. Dabei hat unbedingt die Mitteilung zu erfolgen, dass sich die betroffene Person in Quarantäne befindet.“

Quelle: PTK NRW: Was ist bezüglich der psychotherapeutischen Versorgung von PatientInnen in Quarantäne zu beachten?

 

 

Gibt es Merkblätter zur Hygiene, die ich in der Praxis auslegen kann?

Anleitungen für das richtige Händewaschen – abgestimmt auf verschiedene Altersgruppen und in verschiedenen Sprachen verfügbar – finden Sie zum Herunterladen auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Die Bundeszentrale bietet außerdem Aufkleber, Plakate und Broschüren zur Hygiene allgemein, die besonders für KJP-Praxen geeignet sind. Infektionsschutz Printmaterialien

Für  die spezielle Situation in Kinder- und Jugendlichentherapiepraxen hat unser Vorstandsmittglied Frau Sartorius hilfreiche Vorsorgetipps aus Ihrem Praxisalltag zusammengestellt: Empfehlungen zur Ansteckungsvermeidung in KJP-Praxen.

Gibt es besondere Melde- und Schweigepflichten für PsychotherapeutInnen?

Die Meldepflicht richtet sich für PsychotherapeutInnen nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes sowie der Verordnung CoronaVMeldeV.

Die Meldepflicht steht vor der Schweigepflicht!!

Die maßgeblichen Bestimmungen lauten:

§ 1 Absatz 1 CoronaVMeldeV:
(1) Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf den Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie den Tod in Bezug auf eine Infektion ausgedehnt, die durch das erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretene neuartige Coronavirus (COVID-19) hervorgerufen wird. Dem Gesundheitsamt ist in Abweichung von § 8 Absatz 3 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes die Erkrankung in Bezug auf die in Satz 1 genannte Krankheit auch dann zu melden, wenn der Verdacht bereits gemeldet wurde. Dem Gesundheitsamt ist auch zu melden, wenn sich der Verdacht einer Infektion nach Satz 1 nicht bestätigt.

Alle weiteren Bestimmungen finden Sie hier: Gesetze im Internet

Nach unserer Auffassung – und die deckt sich zum Beispiel mit der Psychotherapeutenkammer NRW – besteht für PsychotherapeutInnen keine Pflicht, Patientinnen und Patienten aktiv auf den Verdacht einer COVID-19-Erkrankung hin zu befragen. Dies bleibt ÄrztInnen überlassen. Aber natürlich könnte die Sprache auf Beschwerden und dadurch die Frage nach einer möglichen Erkrankung aufkommen.

Das RKI als zuständige Behörde hat eine eigene Unterseite mit Empfehlungen des Robert Koch Instituts zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19 eingerichtet.

Was muss ich wann an wen melden?

Wenn Sie einen Corona-Fall in Ihrer Praxis haben, müssen Sie das dem Gesundheitsamt melden. Das Gesundheitsamt entscheidet dann auch, ob Ihre Praxis geschlossen werden muss.

Welche Maßnahmen muss ich als ArbeitgeberIn zum Schutz von Angestellten ergreifen?

Die arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht verpflichtet zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz, soweit diese zumutbar sind. Interne Hygienevorschriften wie die Desinfektion von Türgriffen und Aufzugknöpfen in regelmäßigen Abständen können erforderlich sein. Manche Unternehmen gehen derzeit dazu über, bestimmte Betriebsabteilungen räumlich voneinander zu trennen, um im Falle einer Erkrankung an Covid-19 die Verbreitung verhindern zu können. Gut ist jetzt  die Herausgabe eines Informationsblatts, in dem typische Infektionsrisiken und deren Vermeidung erklärt werden. Entsprechende Hinweise sollten sein: Regelmäßiges Händewaschen mit Seife, Ellenbogenvorhalten bei Husten und Niesen, Vermeiden von Gesichtsberührungen, usw.

Hier finden Sie einen nützlichen Aushang der KBV.

Quelle: BRP-Maßnahmen zum Schutz von Angestellten

Siehe auch unsere FAQs zum Thema Infektionsschutzgesetz.

Bekomme ich Entschädigung für Quarantäne?

Einen Corona-Fall in Ihrer Praxis müssen Sie dem Gesundheitsamt melden. Das Gesundheitsamt entscheidet auch, ob Ihre Praxis geschlossen werden muss.  Sollte dies der Fall sein, dann haben Sie Anspruch auf Entschädigung.

Weitere hilfreiche Informationen finden Sie auf den Seiten der KBV: Anspruch auf Entschädigung bei untersagter Tätigkeit oder Quarantäne

des Virchowbundes: Corona und Arbeitsrecht

beim VGSD: Auch Selbststaendige und Freiberufler werden bei Quarantaene entschaedigt

oder bei Impulse: Coronavirus und Arbeitsrecht

Gibt es konkrete Hinweise zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen für psychotherapeutische Praxen?

Die gibt es: Links dazu finden Sie unten.

Generell gilt weiterhin: soweit es die äußeren Umstände erlauben, müssen wir PsychotherapeutInnen physisch für Patientinnen und Patienten erreichbar bleiben. Insbesondere in Akutfällen und gerade in Zeiten, die die psychische Belastbarkeit zunehmend herausfordern, ist eine therapeutische Konstante auch vor Ort besonders wichtig, betont die KBV. Die Durchführung von Gruppentherapien ist weiterhin zulässig, da es sich hierbei um medizinisch notwendige Maßnahmen handelt. Ob eine Durchführung weiterhin zumutbar ist, müssen wir TherapeutInnen selbst abwägen. Das heißt natürlich. kritisch prüfen, ob es unter Beachtung des Infektionsschutzes möglich ist. Um Infektionsrisiken in den Praxen zu reduzieren (z. B. durch Hygiene-Regeln) sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Hilfreiche Informationen sind auf den Informationsseiten der KBV, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und des Robert Koch-Institutes (RKI) zu finden:

Allgemeine Informationen zu Hygiene-Regeln des BZgA

Informationsseite der KBV zum Coronavirus

Informationsseite der KBV zur Videosprechstunde

Hygienemaßnahmen für nicht-medizinische Einsatzkräfte (Info-Grafik des RKI):

› Häufige Fragen beantwortet das RKI

Lesen Sie dazu auch unsere FAQ: „Müssen Psychotherapeuten Masken tragen?