FAQ zur Praxisorganisation

Stimmt es, dass zum Jahresanfang 2022 die Broschüre der KVen und der KBV „Hygiene in der psychotherapeutischen Praxis. Ein Leitfaden“ in einer überarbeiteten Fassung erschienen ist?
Der Leitfaden steht zum Download sowohl auf der Homepage www.hygiene-medizinprodukte.de des Kompetenzzentrums Hygiene und Medizinprodukte der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als auch bei den einzelnen Kassenärztlichen Vereinigungen bereit. Zu allen Fragen rund um die Hygiene in psychotherapeutischen Praxen stehen die Hygieneberaterinnen und -berater der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung zur Verfügung.
Gibt es eine Impfpflicht für Psychotherapeut*innen?

Alle Menschen, die in einer psychotherapeutischen Praxis tätig sind (Inhaber*innen und Beschäftigte) müssen bis zum 15.03.2022 einen Nachweis erbringen, dass sie vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen sind, oder sie müssen ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 vorlegen.
Seit dem 16.03.2022 dürfen Mitarbeiter*innen nur nach Vorlage eines solchen Nachweises neu eingestellt werden (§ 20a Abs 3 des IfSG). Ein automatisches Tätigkeitsverbot ergibt sich dadurch allerdings nicht, das Gesundheitsamt hat hier eine “Ermessensentscheidung” zu treffen.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

Stand: 16.03.2022

Ein*e Mitarbeiter*in in meiner Praxis möchte sich nicht impfen lassen. Wie muss ich hier vorgehen?

Alle in der Praxis Tätigen müssen bis zum 15.03.2022 einen Nachweis erbringen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind oder dass sie aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können (§ 20a Abs 2 IfSG).

Wenn dieser Nachweis nicht erbracht wird, muss der oder die Praxisinhaber*in die personenbezogenen Daten dieser Mitarbeiter*innen an das zuständige Gesundheitsamt übermitteln. Das ist auch dann der Fall, wenn Sie als Inhaber*in Zweifel an der Echtheit des Nachweises haben.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

 

Stand: 16.03.2022

Welche Sanktionen treffen mich, wenn ich oder ein*e Mitarbeiter*in in meiner Praxis gegen die Impfpflicht verstoßen?

Wenn Sie selbst oder Mitarbeiter*innen in Ihrer Praxis nach dem 16.03.2022 keinen Impf- der Genesenennachweis erbringen, droht Ihnen eine Geldstrafe von bis zu 2.500 Euro. Auch die Mitarbeiter*innen können sanktioniert werden.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

 

Stand: 16.03.2022

Darf ich beim Bewerbungsgespräch Bewerber*innen für Praxispersonal fragen, ob sie geimpft sind?

Da nach gesetzlicher Regelung (§ 20a Abs 3 des IfSG) ab dem 16.03.2022 keine nichtgeimpften Personen in Praxen neu eingestellt werden dürfen, müssen Sie diese Frage sogar stellen.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

Stand: 16.03.2022

Kann ich Mitarbeiter*innen in meiner Praxis kündigen, weil sie sich nicht impfen lassen möchten?

Ein automatisches Tätigkeitsverbot für bereits tätige ungeimpfte Angestellte ergibt sich durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab dem 16.03.2022 nicht, das Gesundheitsamt hat hier eine “Ermessensentscheidung” zu treffen.

Bei einer Kündigung können Kündigungsschutzklagen drohen, sowie das Fortbestehen von Lohnansprüchen. Der Nachweispflicht über die Immunisierung oder Impfunfähigkeit stellt vielmehr eine arbeitsrechtliche Verpflichtung dar, bei deren Verletzung Verletzung zunächst eine Abmahnung erfolgen sollte. Doch nur wenn tatsächlich ein Betretungs oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen wurde, wird der Arbeitgeber von der Lohnzahlungspflicht befreit (§ 326 Abs. 1 BGB) und kann dann in letzter Konsequenz auch eine Kündigung aussprechen.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

 

Stand: 16.03.2022

Darf mein Arbeitgeber mir als PiA einen Bonus anbieten, damit ich mich impfen lasse?

Manche Arbeitgeber bieten ihren Beschäftigten neben der Freistellung zum Impftermin auch eine Bonuszahlung an, wenn sie sich impfen lassen. Gegen eine solche “Impf-Prämie“ ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Sie fördert ein legitimes Anliegen und stellt die Beschäftigten insgesamt finanziell besser.

Stand: 14.12.2021

Stimmt es, dass die Kurzarbeiterregelung erneut verlängert wurde?

Bis zum 31. März 2022 galt:

  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal zu 100 Prozent erstattet. Für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2022 werden pauschal 50 Prozent erstattet.

Bis 30. Juni 2022 gilt: 

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Der Bezug von Kug ist bis zu 12 Monate möglich. Bis Ende Juni 2022 gilt unter bestimmten Voraussetzungen eine Bezugsdauer von längstens 28 Monaten.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer haben die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu beziehen.

Folgende Regelungen gelten unbefristet: 

  • Die Anzeige über Kurzarbeit sowie die Anträge auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes können online oder schriftlich eingereicht werden.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kug behalten ihre Gültigkeit.

Diese und weitere wichtige Informationen finden Sie auch auf der Seite Corona-Krise: Kurzarbeitergeld für Unternehmen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Arbeitsagentur.

Darf oder muss ich 2G- und 3G-Regeln in meiner Praxis durchsetzen?

Die Corona-Sonderregeln sind am 1. April ausgelaufen. Diese Entscheidung wurde im Bewertungsausschuss gemeinsam von KBV und GKV-Spitzenverband getroffen.
Generell gilt: Alle vertragsärztlichen Praxen sind der elementaren Grundversorgung zugeordnet. Das bedeutete in der Vergangenheit, dass in allen kassenärztlichen Praxen keine 3G / 2G oder 2G+ Regeln für Patient*innen galten und voraussichtlich auch bei einer Verschärfung der Lage nicht gelten werden.

Weiterhin gilt jedoch eine Maskenpflicht nach dem verlängerten Infektionsschutzgesetz vom 01.10.2022 bis April 2023.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg/faq-ifsg.html

Stand: 23.09.2022

Gibt es noch eine Testpflicht für Psychotherapeut*innen?

Nein, die gibt es nicht mehr. Die Corona-Sonderregeln sind am 1. April 2022 ausgelaufen. Diese Entscheidung wurde im Bewertungsausschuss gemeinsam von KBV und GKV-Spitzenverband getroffen.

Stand: 13.05.2022

Müssen sich meine Patient*innen testen lassen?

Für Patient*innen galt die die Testpflicht ohnehin nicht, aber die Corona-Sonderregeln sind zudem am 1. April 2022 ausgelaufen. Diese Entscheidung wurde im Bewertungsausschuss gemeinsam von KBV und GKV-Spitzenverband getroffen.

Stand: 13.05.2022

Kann ich eigentlich Patient*innen in meiner Praxis abweisen, die nicht vollständig geimpft sind?

Nach Auskunft der Justitiarin der KV Niedersachsen lautet die Antwort nein. Denn alle Vertragsärzte und – psychotherapeut*innen seien verpflichtet, im Rahmen der Zulassung GKV-Versicherte nach Maßgabe der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen zu behandeln. Gemäß § 13 Absatz 7 Satz 3 BMV-Ä dürften sie die Behandlung Versicherter nur in begründeten Fällen ablehnen. Nach der Rechtsprechung des BSG (z.B. Urteil vom 14.03.2001, AZ: B 6 KA 54/00) sei diese Vorschrift restriktiv auszulegen. Das BSG nenne demnach als zulässige Gründe die Störung eines Vertrauensverhältnisses zwischen Ärzt*innen und Patient*innen. Wann eine „Störung des Vertrauensverhältnisses“ anzunehmen sei, sei eine Wertungsfrage und aufgrund der Umstände des konkreten Einzelfalles zu entscheiden.

Da der Gesetzgeber bislang keine Impfpflicht für alle normativ festgelegt habe, könne aber nicht davon ausgegangen werden, dass Behandelnde pauschal ohne weitere Gründe die Behandlung von nicht geimpften Patienten ablehnen dürfen. Das BSG habe mehrfach klargestellt, dass Vertragsärzt*innen und –psychotherapeut*innen zur Erbringung der vertragsärztlichen Leistung im Rahmen der bestehenden Rechtsnormen verpflichtet seien (u.a. BSG Urteil vom 30.11.2016, AZ: B 6 KA 38/15 R). Ein Verstoß gegen die Behandlungspflicht begründe eine Verletzung des Sachleistungsprinzips. Vertragsärzt*innen und –psychotherapeut*innen seien daher nicht frei darin zu betreuen, wen sie wollten.

Stand: 04.02.2021

Muss ich als Psychotherapeut*in haften, wenn sich ein*e Patient*in in meiner Praxis infiziert?

Das ist zumindest denkbar, wenn Sie im Zusammenhang mit der Pandemie Vorsichtsmaßnahmen unterlassen, und sich Patient*innen daraufhin infizieren. Es gab in der Vergangenheit bereits Urteile, nach denen Ärzte Schadenersatz leisten mussten, weil sie Hygienevorschriften missachtet haben. Wie Gerichte aufgrund der aktuellen Situation entscheiden würden, lässt sich aktuell allerdings nicht absehen.

Was ist zu tun, wenn ein*e in der Praxis behandelte*r Patient*in an COVID-19 erkrankt ist?

Eine Schließung ist erstmal nicht erforderlich. Das RKI empfiehlt in diesen Fällen jedoch, dass die Mitarbeiter, die engen Kontakt zu infizierten Patient*innen hatten, in eine 14-tägige Quarantäne gehen.

Seit dem Mai 2022 hat das RKI die Empfehlung für die Quarantänezeit angepasst. Es gilt die Fünf-Tage-Regel: Nach fünf Tagen sollen Quarantäne und Isolation enden, wenn ein negativer PCR- oder Schnelltest vorliegt.

(Stand: 01.05.2022)

Kann ich bei meinem Praxispersonal in den Arbeitsvertrag schreiben, dass eine Impfung Pflicht ist für die Beschäftigung?

Ab dem 16.03.2022 dürfen nichtgeimpfte Personen nach § 20a Abs 3 des IfSG nicht mehr in Praxen angestellt werden.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

Stand: 16.03.2022

Wie soll ich damit umgehen, wenn ein*e Patient*in ein Attest vom Arzt hat, dass keine Maskenpflicht bestünde?

Eine solche Bescheinigung ist gültig. Es liegt im ärztlichen Ermessen, derartige Bescheinigungen für Menschen auszustellen, denen das Tragen der Masken aus ärztlicher Sicht nicht zuzumuten ist.

Doch gesetzlich gesehen sind die Befreiungsauflagen häufig genau definiert und variieren in den einzelen Bundesländern. Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Pflegeeinrichtungen bleibt weiterhin bestehen. Die unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern können Sie auf der Internetseite der Bundesregierung einsehen.

Selbstverständlich können Sie selbst Maske tragen und den Raum belüften, Abstand halten, um sich zu schützen. Zudem können Sie auch auf die Videobehandlung ausweichen.

Stand 28.04.2022

Was ist bei COVID-Verdachtsfällen oder bestätigten COVID-Fällen in der Praxis zu tun?

Im Falle eines Verdachts oder einer bestätigten Infektion können PP und KJP zur Meldung und damit zur Durchbrechung der Schweigepflicht verpflichtet sein.
Es sind insoweit die Meldepflichten des Infektionsschutzgesetzes zu beachten (https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg)

Wir als PP und KJP sind nur zur Meldung verpflichtet sind, wenn
1. ein begründeter Verdacht nach den Kriterien des Robert Koch-Instituts besteht und
2. noch kein Arzt hinzugezogen wurde.
Es besteht aufgrund dieser Bestimmungen keine Pflicht für PP und KJP die Patientinnen und Patienten aktiv auf den Verdacht einer Covid-19-Erkrankung hin zu befragen oder gar zu untersuchen.

Sollte eine Patientin oder ein Patient Ihnen von Symptomen, die durch das Coronavirus ausgelöst werden, berichten oder Ihnen mitteilen, dass Kontakt mit einem bestätigten Fall einer SARS-CoV-2-Infektion bestand bzw. kürzlich ein Aufenthalt in einem Risikogebiet stattgefunden hat, sollten Sie im ersten Schritt klären, ob bereits ein Arzt / eine Ärztin hinzugezogen wurde. Ist dies bereits erfolgt, besteht für Sie kein weiterer Handlungsbedarf. Sollte eine ärztliche Abklärung nicht erfolgt sein oder diese von dem Patienten/ der Patientin abgelehnt werden, besteht eine Meldepflicht an das zuständige Gesundheitsamt. Eine solche Meldung muss gemäß Gesetz/Verordnung erfolgen und stellt keine Verletzung der Schweigepflicht dar. Sie sollten allerdings den Patienten / die Patientin hierüber unterrichten.

 

Stimmt es das die Hygienepauschale Ende März 2022 ausgelaufen ist?

Das ist richtig. Zur Über­nahme der durch Corona bedingten Mehrkosten und um die hochwertige Versorgung der Versicherten zu gewährleisten, hatte der Verband der Privaten Krankenver­sicherung (PKV) mit der Bundesärzte- sowie der Bundeszahnärztekammer einen Vergütungszuschlag abge­stimmt und mehrfach verlängert. Diese sogenannte Corona-Hygienepauschale lief  – wie mit beiden Institutionen vereinbart – am 31. März 2022 aus.

Psychotherapeut*innen können seit 13. Januar 2022 eine Kostenerstattung für ein mobiles Kartenterminal erhalten. Möglich ist dies, wenn sie das Gerät für probatorische Sitzungen im Krankenhaus oder für gruppenpsychotherapeutische Leistungen außerhalb der eigenen Praxisräume benötigen. Der Anspruch wurde rückwirkend ab Oktober 2021 erweitert. Mit einem mobilen Kartenterminal kann die elektronische Gesundheitskarte von Versicherten auch dann eingelesen werden, wenn diese außerhalb der Praxisräume behandelt werden. Erstattung gibt es natürlich nur, wenn man dann die benannten Leistungen auch tatsächlich abrechnet. Gezahlt werden einmalig 350 Euro pto Gerät. Weitere Informationen dazu finden Sie bei der KBV.

Wurden die Corona-Sonderregelungen auch über den 31. März 2022 hinaus verlängert?

Die Corona-Sonderregeln sind zum zweiten Quartal 2022 ausgelaufen. Das bedeutet.

  1. Behandlungen per Video unterliegen wieder einer doppelten Begrenzung.
  2. Maximal 30 Prozent aller Fälle in einer Praxis dürfen ausschließlich per Video behandelt werden
  3. Maximal 30 Prozent einer Abrechnungsziffer über alle Patient*innen betrachtet dürfen per Video erbracht werden. Diese Obergrenze gilt also je Gebührenordnungsposition (GOP) und Quartal.
  4. Psychotherapeutische Sprechstunden und probatorische Sitzungen dürfen nicht mehr per Video erbracht werden.
  5. Die spezielle Telefonziffer 01433 kann nicht mehr abgerechnet werden

Ab dem 1. Juli 2022 gilt die Obergrenze von 30 Prozent für alle per Video möglichen Leistungen der Richtlinien-Psychotherapie. Sie bezieht sich somit auf die Gesamtpunktzahl der im Quartal von einer Psychotherapeutin oder einem Psychotherapeuten abgerechneten Gebührenordnungspositionen des Kapitels 35, die grundsätzlich als Videobehandlung durchgeführt werden dürfen.

Nicht per Video durchgeführt werden dürfen Psychotherapeutische Sprechstunden (GOP 351519, probatorische Sitzungen (GOP 35150) und die Hypnose. Dies verbietet die Psychotherapievereinbarung, die damit der Musterberufsordnung der PP und KJP folgt, dass Eingangsdiagnostik und Aufklärung im persönlichen Kontakt zu erfolgen haben.

Ausgenommen von der neuen Regelung zur Obergrenze ist die Akutbehandlung (GOP 35152). Diese Einzelleistung darf über alle Patient*innen im Quartal betrachtet weiterhin nur zu 30 Prozent per Video stattfinden.

Weitere Informationen dazu finden Sie bei der KBV.

(Letzte Änderung 13.06.2022)

Kann Covid 19 als Berufskrankheit gelten?

Um Covid-19 als Berufskrankheit geltend machen zu können, müsste die betroffene Person zunächst im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Kontakt mit SARS-CoV-2-Infizierten gehabt haben, Covid-19-typische Symptome zeigen und einen positiven Virusnachweis per PCR-Test besitzen. Die Testkosten würde dann in der Regel der Unfallversicherungsträger übernehmen.

Doch was passiert eigentlich genau, wenn sich Ärzt*innen/Psychotherapeut*innen oder medizinisches Personal im Rahmen ihrer Tätigkeit mit dem Coronavirus infizieren und daraufhin an Covid-19 erkranken?

DIVI-Generalsekretär Prof. Felix Walcher, Direktor der Klinik für Unfallchirurgie des Universitätsklinikums Magdeburg, erklärte im Ärztlichen Nachrichtendienst: In diesem Fall bestehe die Verpflichtung der behandelnden Ärzte sowie der Arbeitgeber der gesetzlichen Unfallversicherung, den begründeten Verdacht auf eine Berufskrankheit anzuzeigen.
Dafür zuständig seien bei Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft die zuständige Unfallkasse der Länder – bei Einrichtungen in privater oder kirchlicher Trägerschaft die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW).

Weitere Informationen können Sie dem Infoblatt Covid 19 als Berufskrankheit? Informationen für Beschäftigte im Gesundheitswesen, das die Unfallversicherung (DGUV) und die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) gemeinsam erstellt haben, entnehmen.

 

Stimmt es, dass die Luftfeuchtigkeit in Räumen eine Rolle bei der Verbreitung des Virus spielt?

Laut einem Bericht der dpa hat ein deutsch-indisches Forscherteam festgetellt, dass sich das Sars-Cov-2-Virus in trockenen Räumen schneller ausbreitet. Deshalb empfiehlt das Forscherteam eine Luftfeuchtigkeit von 40 bis 60 Prozent in Innenräumen.

Quelle: tagesschau.de: Corona und Luftfeuchtigkeit

Wie wirksam sind Luftreinigungssysteme gegen Corona-Viren?

Aktuell wird viel über das richtige Lüften und die Wirksamkeit verschiedener Lüftungssysteme in Zusammenhang mit dem Corona-Virus berichtet. Wir sind keine Wissenschaftler und können deshalb nur Hinweise geben auf Studien und Artikel, die zu dem Thema erscheinen.

In diesem Artikel des RND: Corona-Ansteckung in Innenräumen sind verschiedene Studienergebnisse zusammengestellt. Das Fazit der Autoren: Hepa-Filter sind gegen Corona-Viren wirksam, bieten aber keinen 100-prozentigen Schutz. Und: Abstand halten ist weiter unumgänglich.

bvvp-Mitglieder können im internen Homepage-Bereich Dienstleistungen Informationen erhalten, wie Sie ein Luftreinigungsgerät erwerben können, für das Sie einen bvvp-Rabatt erhalten. Der bvvp kann als Berufsverband keine Produktempfehlungen aussprechen. Wir bitten Sie also, sich selbst mit den Angaben des Herstellers zu befassen und diese zu prüfen. Weitere Indormationen finden Sie auch in unserem Info Kompakt zum Thema Hygiene, das wir für Mitglieder im internen Bereich “Mein bvvp” hinterlegt haben.

Gibt es Anleitungen zum richtigen Lüften der Praxisräume?

Regelmäßiges Lüften kann das Risiko einer Infektion mit SARS-CoV-2 deutlich reduzieren. Die Kommission Innenraumlufthygiene (IRK) am Umweltbundesamt hat eine aktuelle Stellungnahme zum richtigen Lüften herausgegeben.

Auch wenn sich die Hinweise nicht explizit auf Therapieräume beziehen, lässt sich einiges für die Praxis daraus ableiten: Stellungnahme der Kommission Innenraumlufthygiene am Umweltbundesamt.

Die Pressemitteilung lesen Sie hier: Umweltbundesamt Pressemitteilung: richtiges Lüften reduziert Risiko der Sars-Cov-2-Übertragung

Mitglieder finden alle relevanten Informationen zum Thema Hygiene in der psychotherapeutischen Praxis in einem ausführichen Info Kompakt auf den internen Seiten unserer Homepage unter “Mein bvvp”.

Stand: 23.09.2022

 

Gibt es gutes Praxis-Material für meine Patient*innen zu Hygiene, Maskenschutz und so weiter?

Empfehlen können wir zum Beispiel die Broschüre: “Infektionen vorbeugen – Hygiene schützt” und diverse weitere Materialien der KBV:

Gibt es lesenswerte Erfahrungsberichte von Psychotherapeut*innen zu ihrer Arbeit in der Corona-Pandemie?

Ja, die Bundespsychotherapeutenkammer BPtK hat einen sehr schönen Reader mit Erfahrungsberichten von Psychotherapeut*innen in den verschiedensten Settings erstellt:
BPtK Reader .

Als KJP könnten auch diese FAQ für Sie hilfreich sein: Gibt es inzwischen für KJP schon etwas wie einen Lagebericht – eine Art Auswertung der Arbeitsmöglichkeiten während der Pandemie?

Sie finden den Text, an dem auch der bvvp Vorstandsbeauftragte Jonas Göbel mitgewirkt hat, in der FAQ-Rubrik zu KJP.

Welche Regelungen zur Maskenpflicht gibt es in den einzelnen Bundesländern?

Am 8. September 2022 hat der Deutsche Bundestag ein neues COVID-19-Schutzgesetz (BT-DR 20/2573) beschlossen. Laut Informationen der BPtK gilt in psychotherapeutischen Praxen ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 eine Maskenpflicht. Vorgeschrieben wird eine FFP2-Maske oder vergleichbare Maske. Ausnahmen von der Maskenpflicht sind möglich, unter anderem, wenn das Tragen der Maske der Behandlung entgegensteht. Praxisinhaber*innen müssen außerdem dafür sorgen, dass sie weitere Hygieneregeln entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) beachten und einhalten.

Bundestag und Bundesrat haben zudem eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die neuen Regelungen sind befristet vom 01.10.2022 bis April 2023.
Die Maßnahmen sind in zwei Stufen gegliedert. Bei Stufe 1, der sogenannten „Grundvorsorgestufe“ (tritt ab 01.10.22 in Kraft) gilt in allen Praxen eine FFP2Maskenpflicht für die Patient*innen. Genesene und mindestens dreifach geimpfte Personen sind von der Maskenpflicht befreit, falls Impfung und/oder Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegen. Phase 2 tritt in Kraft, wenn es eine „besonders bedrohliche Entwicklung“ geben sollte.

Weitere Informationen finden Sie auch unter:
https://www.bptk.de/maskenpflichtinpsychotherapeutischenpraxen/

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetzeundverordnungen/ifsg.html

Regeln der einzelnen Bundesländer sind hier zu finden:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198

Stand: 23.09.2022

Was muss ich beachten, wenn ich eine Maske trage?

Die Corona-Regeln sind weitgehend weggefallen. Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Pflegeeinrichtungen bleibt jedoch weiterhin bestehen. Gleichzeitig können lokal begrenzt strengere Regelungen gelten. Die unterschiedliche Regelungen, welche Form von Maske in den einzelnen Bundesländern getragen werden muss, können Sie auf der Internetseite der Bundesregierung einsehen.

Wie man die Masken richtig verwendet, darüber gibt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) Auskunft.

Die Unterschiede der einzelnen Masken-Arten (OP, FFP2, etc.), was zu beachten ist, hat der NDR zusammengefasst.

Die Maske gilt, laut Robert-Koch-Institut, nur als zusätzlicher Schutz, ist also auf keinen Fall ein Ersatz dafür, dass man den sicheren Abstand von mindestens 1,5 Meter und die weiteren Hygieneregeln einhält.

Stand: 28.04.2022

Müssen Psychotherapeut*innen Masken tragen?

Am 8. September 2022 hat der Deutsche Bundestag ein neues COVID-19-Schutzgesetz (BT-DR 20/2573) beschlossen. Laut Informationen der BPtK gilt in psychotherapeutischen Praxen ab dem 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 eine Maskenpflicht. Vorgeschrieben wird eine FFP2-Maske oder vergleichbare Maske. Ausnahmen von der Maskenpflicht sind möglich, unter anderem, wenn das Tragen der Maske der Behandlung entgegensteht. Praxisinhaber*innen müssen außerdem dafür sorgen, dass sie weitere Hygieneregeln entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) beachten und einhalten.

Bundestag und Bundesrat haben zudem eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die neuen Regelungen sind befristet vom 01.10.2022 bis April 2023.
Die Maßnahmen sind in zwei Stufen gegliedert. Bei Stufe 1, der sogenannten „Grundvorsorgestufe“ (tritt ab 01.10.22 in Kraft) gilt in allen Praxen eine FFP2Maskenpflicht für die Patient*innen. Genesene und mindestens dreifach geimpfte Personen sind von der Maskenpflicht befreit, falls Impfung und/oder Infektion nicht länger als drei Monate zurückliegen. Phase 2 tritt in Kraft, wenn es eine „besonders bedrohliche Entwicklung“ geben sollte.

Die unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern können Sie auf der Internetseite der Bundesregierung einsehen.

Eine Maske ersetzt NICHT den Mindestabstand, regelmäßiges Lüften bleibt ohnehin weiterhin unabdingbar ist.

Generell gilt: Bei der Frage nach dem Umgang mit der Mund-Nase-Maske sollten Sie die offiziellen Informationen der Länder und Kommunen ebenso berücksichtigen wie die Empfehlungen und Hinweise der Psychotherapeutenkammern und Kassenärztlichen Vereinigungen in Ihrer Region und sich mit Ihren Patient*innen über Ihr jeweiliges Schutzbedürfnis verständigen.

Stand: 23.09.2022

Gibt es irgendwo eine Übersicht mit Hilfsangeboten für häusliche Gewalt, falls wir diese für Patient*innen befürchten müssen?

Ja, das gibt es, der Berliner Verein S.I.G.N.A.L. – Intervention im Gesundheitsbereich gegen Gewalt – hat zum Beispiel eine Information veröffentlicht, die Tipps, auch für Psychotherapeut*innen enthält. Das Dokument finden Sie hier.

Eine Übersicht bundesweiter Hilfsangebote stellt aber auch die KBV bereit.

Gibt es auch Unterstützung für Psychotherapeut*innen mit Kostenerstattungsverfahren?

Der  bvvp sieht die Kostenerstattung grundsätzlich als Benachteiligung der wichtigen dort tätigen Psychotherapeut*innen. Wir setzen uns seit Jahren für angemessene Verhältniszahlen ein, unterstützen außerdem auch Kolleg*innen gerade im Ländlichen, dass sie eine Sonderbedarfszulassung bekommen.

Die Krise ist wieder ein gutes Beispiel, denn es wird mit Sicherheit keine generellen Ausnahmeregelungen bei der Leitungserbringung geschweige denn einen Schutzschirm der Selbstverwaltung geben in diesem Bereich.

Finanzielle Unterstützung kann man als Kostenerstatter im Rahmen der Hilfsmaßnahmen als Kleinunternehmer beantragen. Mehr dazu finden Sie u.a. hier!

Gibt es eigentlich eine kommentierte Linkliste zu Online-Angeboten für Kinder, Eltern und Fachkräfte in der Corona-Krisenzeit?

Unser Vorstandsbeauftragter Jonas PW Goebel hat zusammen mit seinen Kolleginnen Clara Pering und Dr. Felicitas Bergmann eine Liste zusammengestellt. Sie können sie hier herunterladen: Linkliste zu Corona von Bergmann, Goebel und Pering.

Kann ich Videosprechstunden bei der Beihilfe abrechnen?

Ja, Videobehandlungen sind unter eingeschränkten Bedingungen abrechnungsfähig.

Wörtlich schreibt das Bundesverwaltungsamt auf seiner Homepage.

“Psychotherapien per Videosprechstunde werden anerkannt, wenn keine anderen Möglichkeiten bestehen. Die Psychotherapeutin oder der Psychotherapeut muss unter Berücksichtigung der individuellen Krankheits- und Lebensumstände entscheiden, ob eine Videosprechstunde durchgeführt werden kann.”

Die telemedizinische Behandlung von Privatpatient*innen ist nun dauerhaft abrechnungsfähig. Psychotherapeutische Leistungen können auch über die Pandemie hinaus per Video erbracht werden – das hat der Vorstand der Bundesärztekammer als Abrechnungsempfehlung im Dezember 2021 beschlossen. Diese Änderung betrifft die Leistungen nach den Nummern 801, 804, 806, 807, 808, 817, 835, 846, 849, 855, 856, 857, 860, 861, 863, 865, 870, 885 und/oder 886 GOÄ, die nun unbefriststet analog berechnungsfähig sind, wenn Sie mittels Videoübertragung erbracht werden. Außerdem wurde die Anzahl der analog berechnungsfähigen Ziffern im Bereich der Videobehandlungen erweitert um die einmalige Fremdanamnese (Nr. 835 GOÄ), die Besprechung mit dem nichtärztlichen Psychotherapeuten über die Fortsetzung der Behandlung (Nr. 865 GOÄ) sowie um Testverfahren (Nrn. 855 – 857 GOÄ).

Selbstverständlich ist vor jeder Leistungserbringung zu prüfen, ob es sinnvoll ist, diese mittels Videoübertragung zu erbringen.

Eine mögliche Analogabrechnungsempfehlung gruppentherapeutischer Leistungen und der Akuttherapie auch in der GOÄ/GOP soll 2022 mit den Berufsverbänden diskutiert werden. Der bvvp hatte sich gegenüber der Bundesärztekammer positiv zu allen angedachten Analogabrechnungen positioniert. In diesem Zusammenhang soll außerdem auf eine Ergänzung der Abrechnungsempfehlungen der Bundesärztekammer zu telemedizinischen Leistungen vom 14./15.5.2020 verwiesen werden. Darin geht es um die Beschlüsse zur analogen Berechnungsfähigkeit der Nrn. 4 GOÄ (Erhebung der Fremdanamnese über einen Kranken und/oder Unterweisung und Führung der Bezugsperson(en) mittels Videoübertragung – im Zusammenhang mit der Behandlung eines Kranken –) und 15 GOÄ (Einleitung und Koordination flankierender therapeutischer und sozialer Maßnahmen mittels Videoübertragung während der kontinuierlichen ambulanten Betreuung eines chronisch Kranken). Beides hat der Vorstand der Bundesärztekammer in seiner Sitzung vom 10.12.2021 ebenfalls verabschiedet. Auch diese Beschlüsse werden dann zeitnah auf der Homepage der Bundesärztekammer sowie im Deutschen Ärzteblatt veröffentlicht.

Entgegen der ursprünglichen Ankündigung, dass die Hygieneziffer zum Ende des Jahres 2021 auslaufen sollte, wurde sie nun doch ein weiteres Mal verlängert. Allerdings mit einer großen Veränderung, dass eine andere Analogziffer zum Ansatz gebracht werden soll. Die Organisationen schreiben dazu: „Nach Abstimmung mit dem PKV-Verband und den Beihilfekostenträgern zu einer erneuten Verlängerung der Analogabrechnungsempfehlung für die Erfüllung aufwändiger Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie haben die Kostenerstatter einer Verlängerung der sogenannten Hygieneziffer nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass künftig auf Grundlage der Nr. 383 GOÄ analog zum 2,3-fachen Satz (= 4,02 Euro) abgerechnet wird.“

Weitere Informationen erhalten Sie demnächst auf den Seiten der Bundesärztekammer. Mitglieder finden mehr in unseren Info Kompakt-Mitgliederinfos im internen Bereich „Mein bvvp“.

Gibt es Empfehlungen für KBV-zertifizierte Programme für Videobehandlungen?

Gruppenpsychotherapien fallen nicht unter das behördliche Versammlungsverbot. Hier ist eine individuelle Absprache unter den Teilnehmer*innen möglich, die Sitzung durchzuführen, wenn keine Risikopatient*innen, Patient*innen mit Krankheitssymptomen oder Rückkehrer aus Risikogebieten dabei sind. Eine Einigung auf Durchführung der Gruppentherapiesitzung sollte wegen möglicher Haftungsfragen vorsorglich dokumentiert werden.

Die BPtK hat uns auf unsere Frage hin, ob Gruppenpsychotherapien weiterhin durchgeführt werden dürfen, geantwortet: Derzeit bestünden “keine allgemeinen Empfehlungen von Gesundheitsbehörden bzw. vom Robert-Koch-Institut, Zusammenkünfte mit der üblichen Teilnehmerzahl einer Gruppentherapie abzusagen. Die Frage der Teilnahme liegt daher in der Eigenverantwortung und Einzelentscheidung aller beteiligten Personen. Im Vorfeld einer Gruppentherapiesitzung sollte ausgeschlossen werden, dass sich unter den Teilnehmern/Teilnehmerinnen Personen befinden, die im Hinblick auf das Infektionsgeschehen Kontakte meiden sollten. Das heißt zum Beispiel, dass Gruppen dann gegebenenfalls mit reduzierten Teilnehmerzahlen stattfinden müssen, wenn sich einzelne Teilnehmer oder Teilnehmerinnen in Quarantäne befinden. Wichtig ist, während der Gruppe darauf zu achten, einen ausreichenden Abstand zwischen den Teilnehmerinnen zu ermöglichen und natürlich verstärkt auf Hygieneregeln zu achten.”

Für Gruppenpsychotherapien sind derzeit keine Videobehandlungen möglich, hier wurde auch seitens des bvvp an die KBV herangetragen, dass es Ausnahmeregelungen für einen begrenzten Zeitraum geben müsse. Damit konnten wir uns leider nicht durchsetzen.

Unsere Forderung, dass Gruppensitzungen ohne großen bürokratischen Aufwand in Einzelsitzungen umgewandelt werden können, wurde umgesetzt und die Genehmigung inzwischen noch einmal verlängert. Sie gilt nun bis zum Jahresende 2021. Außerdem gibt es wie bisher bei reiner Gruppenpsychotherapie zusätzliche Einzelsitzungen im Verhältnis 1 zu 10 ohne Antrags- oder Anzeigeverfahren.

Was gilt für angestellt tätige Psychotherapeut*innen in der Coronakrise?

Bei einer bestätigten Coronavirus-Infektion – mit Symptomen – wird Ihnen Ihr Arzt oder Ihre Ärztin eine Arbeitsunfähigkeit (AU) ausstellen. Während der AU haben Sie in den meisten Fällen Anspruch auf die gesetzliche Entgeltfortzahlung oder auf Krankengeld. Seit August 2022 darf Sie Ihr Arzt / Ihre Ärztin auch wieder telefonisch krankschreiben. Die Sonderregelung gilt vorerst befristet bis 30. November 2022.

Zuvor sieht die Sonderregelung eine eingehende telefonische Befragung des Patienten vor. In der Praxis analysiert man also die telefonischen Schilderungen. So erhält der Krankgeschriebene eine Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung (AU) für sieben Tage, vorausgesetzt der Covid-19-Test ist positiv. Darüber hinaus ist eine einmalige Verlängerung für sieben weitere Kalendertage möglich, ebenfalls per Telefon.

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wurde nicht über den 25.Mai 2022 hinaus verlängert. Regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind jedoch auch danach nicht ausgeschlossen. Arbeitgeber bleiben daher aufgefordert, das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept an das Infektionsgeschehen anzupassen.

Darüber hinaus beobachtet das Bundeministerium für Arbeit und Soziales das Infektionsgeschehen auch weiterhin und wird im Falle eines kritischen bundesweiten Wiederanstiegs Maßnahmen ergreifen und bekannt machen.

(Stand: 07.09.2022)

Gibt es Merkblätter zur Hygiene, die ich in der Praxis auslegen kann?

Anleitungen für das richtige Händewaschen – abgestimmt auf verschiedene Altersgruppen und in verschiedenen Sprachen verfügbar – finden Sie zum Herunterladen auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Die Bundeszentrale bietet außerdem hier Aufkleber, Plakate und Broschüren zur Hygiene allgemein, die besonders für KJP-Praxen geeignet sind.

Für  die spezielle Situation in Kinder- und Jugendlichentherapiepraxen hat unser Vorstandsmittglied Frau Sartorius hilfreiche Vorsorgetipps aus Ihrem Praxisalltag zusammengestellt: Empfehlungen zur Ansteckungsvermeidung in KJP-Praxen.

Der bvvp hat im internen Mitgliederbereich für Sie zudem das bvvp Info kompakt zu Hygiene hinterlegt.

Wie sollen wir verfahren, wenn Gesundheitskarten nicht eingelesen werden können und ich eine Videosprechstunde anbieten und durchführen möchte ?

„Das Einlesen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist nicht notwendig. Es kommt das Ersatzverfahren zur Anwendung“, heißt es aus der KV, wenn eine gültige Karte nicht eingelesen werden kann. Praxen müssen dann folgende Daten vom Patienten oder der Patientin im PVS festhalten:

  1. Name der Krankenkasse
  2. Vorname des/r Versicherten
  3. Name des/r Versicherten
  4. Geburtsdatum
  5. Versichertenart
  6. Postleitzahl des Wohnorts
  7. wenn möglich: die Versichertennummer (erste zehn Stellen)

Der/Die Versicherte muss normalerweise durch seine/ihre Unterschrift auf dem Abrechnungsschein (Vordruckmuster 5) bestätigen, dass er/sie gesetzlich krankenversichert ist. Dies wird in dieser Ausnahmesituation nicht gefordert werden.

Wenn der Patient bereits im letzten Quartal bei Ihnen war, können Sie die Daten einfach übernehmen, um das Ersatzverfahren anzulegen.

Wenn der Patient das erste Mal bei Ihnen ist und nur per Video behandelt wird, müssen Sie alle Daten manuell eingeben.

Lassen Sie die Patient*innen ihre Gesundheitskarten in die Kamera halten, dort können Sie die Daten abschreiben und sich von diesen mündlich bestätigten, dass sie gesetzlich krankenversichert sind.

Dasselbe geht natürlich auch per Telefon. Nötig ist dann, dass der Patient Ihnen die Daten der Gesundheitkarte vorliest.

Wo finde ich weitere Infos anderer wichtiger Institutionen für uns Psychotherapeut*innen?

Die BPtK gibt zum Beispiel für Psychotherapeut*innen eine Praxis-Information zum Umgang mit dem Coronavirus heraus, die auch wichtige Fragen aus dem Praxisalltag beantwortet und fortwährend aktualisiert wird.

Zusammenfassende Infos der KBV mit Informationen zum Virus und dem Umgang mit der Krise für Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen und Praxispersonal bietet auch die KBV-Sonderseite.

Auch alle Landeskammern und die regionalen KVen bieten Sonderinformationen zur Coronakrise an.

Wie sorgen Sie dafür, dass die jetzigen Forderungen unsererseits in Bezug auf Videotherapie / Digitalisierung uns langfristig nicht schaden?

Die Frage, ob eine verstärkte Behandlung mittels Instrumenten der Digitalisierung insgesamt langfristig nicht zu unserem Nachteil werden könnte, hat uns natürlich schon im Vorfeld aller Entscheidungen und Aktivitäten dazu intensiv beschäftigt. Andererseits sehen wir uns im bvvp in der Pflicht, auch unter den Bedingungen der Coronakrise die Versorgung unserer Patient*innen so gut wie möglich sicherzustellen. Wir gehen davon aus, dass es nur sehr wenige Behandelnde gibt, die in der reinen Videobehandlung, die nun nicht mehr erlaubt ist, einen dauerhaften Ersatz für die Behandlung im direkten Kontakt sehen.

Auch gibt es eine nicht unerhebliche Zahl an Patient*innen, die keine Behandlung per Video wünschen oder nicht über die technischen Voraussetzungen verfügen. Dies sind Möglichkeiten, um in der Krise eine eventuell weitere Dekompensation unserer Patient*innen zu verhindern und die es möglich machen, körperlich eingeschränkte oder zum Beispiel nicht mobile Patient*innen zu erreichen, aber es sind keine Settings, die primär einer effektiven, leitliniengerechten Behandlung dienen. Dies wird die Politik unseres Erachtens nach Beendigung der aktuellen Krise auch berücksichtigen.

Die Teilnahme der Patienten bei Videobehandlung ist freiwillig. Falls ein Patient nicht per Video kommunizieren will, bin ich dann gesetzlich gezwungen, ihn persönlich zu empfangen?

Nein, die Entscheidung, ob Sie die face-to-face-Behandlung durchführen, liegt natürlich bei Ihnen und muss von Ihnen anhand der Kriterien “Dringlichkeit einer Behandlung im persönlichen Kontakt” und “Größe des Ansteckungsrisikos” abgewogen und entschieden werden. Dies gilt übrigens auch außerhalb der Corona-Krise: Eine Verpfichtung gibt es nicht.

Wie mache ich das mit der Versichertenkarte, wenn ein/e Patient/in innerhalb eines Quartals nur per Video behandelt wird?

Man muss unterscheiden zwischen bekannten und neuen Patient*innen.

  1. Bei bekannten Patient*innen legt man ein sogenanntes Ersatzverfahren an, denn die Daten sind ja schon vorhanden. Im PVS gibt es dafür den Reiter “Scheine” und dort dann die Option “Ersatzverfahren”.
  2. Bei neuen Patient*innen muss man sich die Versichertenkarte entweder in der Kamera zeigen lassen und die Daten abschreiben. Dafür gibt es dann auch die Ziffer 01444:

Zitat:

„01444 Zuschlag für die Authentifizierung eines unbekannten Patienten
Einmal im Behandlungsfall als Zuschlag zur Grundpauschale 10 Punkte = 1,08 Euro.
Da die erforderlichen Stammdaten nicht über die elektronische Gesundheitskarte automatisiert erfasst werden können, wird diese Gebührenordnungsposition zeitlich befristet bis zum 30. September 2021 in den EBM aufgenommen. Anschließend sollen neue technische Verfahren den Zusatzaufwand zu Authentifizierung in der Praxis obsolet machen.“

Oder, falls zeitnah der Erstkontakt per Telefon freigegeben wird, gibt es die Möglichkeit, dass der/die Patient/in seine Daten per Telefon oder postalisch durchgibt – und eine Kopie der Karte übermittelt.

Ist es erlaubt, dass ich die Praxis schließe, weil ich von Corona betroffen bin?

Praxen müssen nur dann geschlossen werden, wenn durch das Gesundheitsamt ein schriftlicher Bescheid mit der Anordnung zur Schließung übermittelt wird. Praxen, die aufgrund einer rein mündlichen Empfehlung oder aus eigenen Stücken schließen, können keinen Anspruch auf Entschädigung geltend machen. Quelle: https://www.kvhessen.de/coronavirus/faq/#c4951

Informieren Sie sich über die Regelung für Ihre KV, hier finden Sie eine Liste mit den Adressen aller Kassenärztlicher Vereinigungen.

Stand: 13.06.2022

Meine Angestellte ist in Quarantäne. Muss ich ihr Entgelt weiterhin zahlen?

Hier kommt es zunächst darauf an, ob der Arbeitnehmer tatsächlich an Covid-19 erkrankt ist oder ob die Quarantäne nur als “Vorsichtsmaßnahme” angeordnet wurde.

In letzterem Fall besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung, da es an einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit im Sinne des § 3 EFZG fehlt. Der Arbeitnehmer kann aber gemäß § 56 Infektionsschutzgesetz (“IfSG”) einen Entschädigungsanspruch gegen die Behörden haben, wenn ein Beschäftigungsverbot gemäß § 31 IfSG angeordnet wurde. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass gemäß § 56 Abs. 5 IfSG zunächst der Arbeitgeber verpflichtet ist, diese Entschädigungszahlungen an den Arbeitnehmer auszuzahlen. Der Arbeitgeber kann diese Zahlung dann aber auf Antrag von den Behörden zurückverlangen.

Ist der Arbeitnehmer in Quarantäne tatsächlich an Covid-19 erkrankt und daher arbeitsunfähig, besteht aufgrund dieser Erkrankung ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung gemäß § 3 EFZG. Aus unserer Sicht empfiehlt es sich für den Arbeitgeber, zumindest einen Antrag auf Übernahme der Entgeltfortzahlungskosten gegenüber der Behörde zu stellen.

Quelle: Sondernewsletter auf der Internetseite der auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwaltspraxis BRP

Mehr Informationen zur Antragsstellung, finden Sie auf dem Info-Portal zur Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz der Bundesländer.

Stand: 13.06.2022

Übernehmen die privaten Krankenkassen auch die Kosten für Telefonbehandlungen?

Die telemedizinische Behandlung von Privatpatient*innen ist nun dauerhaft abrechnungsfähig. Psychotherapeutische Leistungen können auch über die Pandemie hinaus per Video erbracht werden – das hat der Vorstand der Bundesärztekammer als Abrechnungsempfehlung im Dezember 2021 beschlossen. Statt bisher 40 Minuten sind nur noch 30 Minuten Telefonberatung je Termin abrechenbar. Innerhalb eines Kalendermonats können seit Jahresbeginn bis zu viermal 30-minütige telefonische Beratungen erstattet werden. 

Im März teilte der Verband der Privaten Krankenversicherung PKV mit, dass die tariflichen Bestimmungen der meisten PKV-Verträge keinerlei Einschränkungen bei der Behandlung privat Versicherter via Videosprechstunde vorsehen.

Weiter heißt es dort: “Auch einer – ggf. analogen – Abrechnung der einschlägigen Ziffern der ärztlichen Gebührenordnung GOÄ steht nichts im Wege. In der PKV sind Videosprechstunden seit jeher nach Maßgabe der medizinischen Notwendigkeit im vereinbarten Umfang ohne Budgetbeschränkungen möglich.”

Die GOÄ kenne die „Beratung auch mittels Fernsprecher“ nach der Nr. 1 und die „Eingehende, das gewöhnliche Maß übersteigende Beratung – auch mittels Fernsprecher“ nach GOÄ-Nr. 3. Von daher seien auch telefonische Sprechstunden gebührenrechtlich unproblematisch.”

Bei der Behandlung von PKV-Versicherten gilt nun – zunächst bis zum Jahresende 2021:

  • Alle Leistungen, auch Eingangsdiagnostik, Indikationsstellung und Aufklärung, können per Video erbracht werden.

Doch Achtung: Für längere telefonische Beratungen ist die mehrfache Berechnung der Nr. 3 GOÄ seit Ablauf des 2. Quartals nicht mehr möglich! Aufgrund der gesunkenen Infektionszahlen hätten die Beteiligten keine Notwendigkeit einer weiteren Verlängerung der Abrechnungsempfehlung mehr gesehen, teilte uns nun auf unsere ausdrückliche Nachfrage hin die Bundesärztekammer mit. Es bestehe allerdings nach wie vor die Möglichkeit, (auch längere) Beratungsleistungen per Telefon regulär über die Nr. 3 bzw. 1 GOÄ (ggf. mit einem erhöhten Gebührensatz) abzurechnen.

Hier erhalten Sie weitere Informationen:

Link zur Bundesärztekammer: https://www.bundesaerztekammer.de/corona-pandemie/abrechnungsempfehlungen-im-rahmen-der-corona-pandemie/

 

Welche Maßnahmen muss ich als Arbeitgeber*in zum Schutz von Angestellten ergreifen?

Die arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht verpflichtet zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz, soweit diese zumutbar sind. Interne Hygienevorschriften wie die Desinfektion von Türgriffen und Aufzugknöpfen in regelmäßigen Abständen können erforderlich sein. Manche Unternehmen gehen derzeit dazu über, bestimmte Betriebsabteilungen räumlich voneinander zu trennen, um im Falle einer Erkrankung an Covid-19 die Verbreitung verhindern zu können. Gut ist jetzt  die Herausgabe eines Informationsblatts, in dem typische Infektionsrisiken und deren Vermeidung erklärt werden. Entsprechende Hinweise sollten sein: Regelmäßiges Händewaschen mit Seife, Ellenbogenvorhalten bei Husten und Niesen, Vermeiden von Gesichtsberührungen, usw.

Alle Menschen, die in einer psychotherapeutischen Praxis tätig sind (Inhaber*innen und Beschäftigte) musstenen bis zum 15.03.2022 einen Nachweis erbringen, dass sie vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen sind, oder sie müssen ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 vorlegen können. Seit dem 16.03.2022 dürfen Mitarbeiter*innen nur nach Vorlage eines solchen Nachweises eingestellt werden.

bvvp Mitglieder finden im internen Bereich der Homepage weitere Informationen im Info Aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  vom 25.01.2022.

Quelle: BRP-Maßnahmen zum Schutz von Angestellten

 

Stand: 22.09.2022
Muss ich Angestellte weiter bezahlen, wenn die Praxis aufgrund eines Ansteckungsverdachts behördlich geschlossen wird?

Der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko auch bei einer Praxisstilllegung aufgrund einer behördlichen Anordnung. Unternehmen, die in hygienesensiblen Bereichen tätig sind (ärztliche Praxen, Gastronomiebetriebe, etc.), schließen zu diesem Zweck oft eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung ab. Ob diese auch im Falle des Covid-19-Virus greift, wäre dann im Einzelfall anhand der Versicherungsbedingungen zu überprüfen. Greift kein Versicherungsschutz, können Lohnkosten vorübergehend durch die Anordnung von Kurzarbeit und den Bezug von Kurzarbeitergeld durch die Arbeitsagentur ausgeglichen werden.

Sprechen die Behörden im Zusammenhang mit der Betriebsschließung gegenüber den Arbeitnehmern Beschäftigungsverbote aus, sollte hierfür eine Entschädigung gemäß § 56 IfSG beantragt werden. Gemäß § 56 Abs. 5 IfSG haben Arbeitgeber die Entschädigung zunächst in Vorleistung an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auszuzahlen (im Falle des § 56 Abs.1 IfSG für längstens sechs Wochen).

Quelle: BRP-Vergütungspflicht Angestellte

Mehr Informationen zur Antragsstellung für eine Entschädigung finden Sie auf dem Info-Portal zur Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz der Bundesländer.

Stand: 13.06.2022

 

Wie läuft die Lohnfortzahlung für meine Mitarbeiter, wenn sie aufgrund von Krankheit nicht zur Arbeit kommen?

Sofern eine Erkrankung aufgrund des Corona-Virus vorliegt, muss, wie auch bei allen anderen Erkrankungen, maximal für 6 Wochen der Lohn fortgezahlt werden. In Psychotherapeutischen Praxen kommt dafür größtenteils die Umlageversicherung U1 auf, denn es handelt sich um Kleinunternehmen.

 

Wie läuft die Lohnfortzahlung für meine Mitarbeiter*innen, wenn sie aufgrund von fehlender Kinderbetreuung nicht zur Arbeit kommen?

2022 stehen jedem Elternteil pro Jahr 30 Kinderkrankentage pro Kind zur Verfügung, für Alleinerziehende sind es 60 Tage. Bei mehreren Kindern hat jeder Elternteil insgesamt einen Anspruch auf maximal 65 Arbeitstage. Für Alleinerziehende erhöht sich dieser Anspruch auf maximal 130 Arbeitstage.

Eltern können nur noch bis zum 19. März 2022 Kinderkrankengeld auch dann in Anspruch nehmen, wenn ihr Kind nicht krank ist, sondern zu Hause betreut werden muss, weil Schule, Kindertagesstätte oder Kindertagespflege behördlich geschlossen sind oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde. Diese Regelung ist ausgelaufen.

Ab 20. März 2022 besteht der Anspruch auf Kinderkrankengeld wieder nur bei Erkrankung des Kindes und entsprechendem Betreuungsbedarf.

Weitere Informationen finden Sie beim Bundesminsterium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Stand: 21.12.2021

 

In meiner Praxis gibt es sehr viele Terminabsagen. Darf ich meine Praxis zeitweise schließen und Kurzarbeit anmelden?

Ja, wenn Sie wegen der wirtschaftlichen Lage schließen oder Kurzarbeit anordnen müssen. Für jede Praxis muss allerdings individuell geprüft werden, ob die Voraussetzungen zur Kurzarbeit erfüllt werden. Genauere Informationen zum Thema Kurzarbeit finden Sie zum Beispiel auf den Seiten der Arbeitsagentur.

 

Was mache ich mit neuen Patient*innen, die nicht in die Praxis kommen können?

Hierfür gibt es nun eine Neuregelung, die nun erneut verlängert wurde bis Jahresende 2021.

Die Verbände haben sich mit Erfolg dafür eingesetzt, um die Möglichkeit der Videobehandlung auch für den Erstkontakt Psychotherapeutische Sprechstunde und auch für die Probatorik zuzulassen.

Nicht vergessen: Die Sprechstunde mit V kennzeichnen, die Probatorik mit U, außerdem die 01450 zufügen und bei ausschließlichem Videokontakt im Quartal die Pseudo-GOP 88220 hinzufügen. Wenn Patient*innen in einem Quartal nicht in die Praxis kommen, dann muss keine Karte eingelesen und auch kein VSDM durchgeführt werden. Man legt dann einfach einen Ersatzverfahren-Schein an.

Übrigens: Was auf alle Fälle immer per Videokonferenz erbracht werden kann, das sind die 10-Minuten-Gesprächsziffern der Fachkapitel.

Gibt es konkrete Hinweise zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen für psychotherapeutische Praxen?

Die gibt es: Links dazu finden Sie unten.

Generell gilt weiterhin: Soweit es die äußeren Umstände erlauben, müssen wir Psychotherapeut*innen physisch für Patientinnen und Patienten erreichbar bleiben. Insbesondere in Akutfällen und gerade in Zeiten, die die psychische Belastbarkeit zunehmend herausfordern, ist eine therapeutische Konstante auch vor Ort besonders wichtig, betont die KBV. Die Durchführung von Gruppentherapien ist weiterhin zulässig, da es sich hierbei um medizinisch notwendige Maßnahmen handelt. Ob eine Durchführung weiterhin zumutbar ist, müssen wir Therapeut*innen selbst abwägen. Das heißt natürlich: kritisch prüfen, ob es unter Beachtung des Infektionsschutzes möglich ist. Um Infektionsrisiken in den Praxen zu reduzieren (z. B. durch Hygiene-Regeln), sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Hilfreiche Informationen sind auf den Informationsseiten der KBV, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und des Robert Koch-Institutes (RKI) zu finden:

Allgemeine Informationen zu Hygiene-Regeln des BZgA

Informationsseite der KBV zum Coronavirus

Informationsseite der KBV zur Videosprechstunde

Hygienemaßnahmen für nicht-medizinische Einsatzkräfte (Info-Grafik des RKI):

› Häufige Fragen beantwortet das RKI

Der bvvp hat im internen Mitgliederbereich für Sie zudem das bvvp Info kompakt zu Hygiene hinterlegt.