Petition gegen TSVG war erfolgreich
Der gemeinsame Protest von mehr als 30 Verbänden hatte Erfolg. Wir haben es geschafft! Der Passus zur gestuften Versorgung wurde tatsächlich aus dem Terminservicegesetz gestrichen. 217.000 Menschen haben unterschrieben und damit ein deutliches Zeichen gesetzt: Der Erstzugang zur Psychotherapie muss erhalten bleiben.
Passus ist raus, aber noch keine befriedigende Regelung
Der gemeinsame Protest von mehr als 30 Verbänden hatte Erfolg. Wir haben es geschafft! Der Passus zur gestuften Versorgung wurde tatsächlich aus dem Terminservicegesetz gestrichen. Wir begrüßen, dass die Regierungskoalition den umstrittenen Zusatz zum Paragraphen 92 Absatz 6a SGB V aus dem Gesetz herausnimmt.
Wir freuen uns über den großen Erfolg, nachdem 217.000 Menschen unterschrieben und damit ein deutliches Zeichen gesetzt hatten: Der Erstzugang zur Psychotherapie muss erhalten bleiben. Nur 50.000 Stimmen wären zum Erreichen des Quorums erforderlich gewesen. Unsere Petentin, Vorstandsmitglied Ariadne Satorius, gab dazu aktuell ein ausführliches Interview im Observer Gesundheit. Lesen Sie hier mehr dazu.
Zur Geschichte:
Diese Position vertrat der bvvp auch am 14. Januar in Berlin bei der öffentlichen Anhörung des Bundestagspetitionsausschusses und am 16. Januar im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Unsere Antragstellerin, Ariadne Sartorius, machte vor dem Petitionsausschuss klar: „Wir sind bereit, an der Verbesserung der Versorgung mitzuwirken.“
Material zum Download – auch für Pressevertreter
- Gemeinsame Pressemitteilung: TSVG Passus entfernt - Sorgen bleiben
- Gemeinsame Pressemitteilung: Erwartete Änderungen zum TSVG
- Gemeinsame Pressemitteilung vor der Sitzung des Petitionsausschusses
- Liste der 31 Verbände
- Vollständige Pressemappe zur Petitionsübergabe
- Mitgliederinformation zu Pressemitteilung: TSVG Passus entfernt
- Gemeinsame Pressemitteilung: Verbände begrüßen ablehnenden Beschluss des Bundesrates zu TSVG Zusatz